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   OVG Sachsen, 06.10.2015 - 2 A 255/14   

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https://dejure.org/2015,47487
OVG Sachsen, 06.10.2015 - 2 A 255/14 (https://dejure.org/2015,47487)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 06.10.2015 - 2 A 255/14 (https://dejure.org/2015,47487)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 06. Oktober 2015 - 2 A 255/14 (https://dejure.org/2015,47487)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    BeamtVG; § 67 BeamtVG; § 55 BeamtVG; § 17k SächsBesG
    Ruhegehaltsfähigkeit von Verdienstzeiten; Ermessen; Betriebsrente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 26.01.2012 - 2 C 49.10

    Ruhestandsbeamter; Fachhochschulprofessor; Ruhegehaltssatz; Bestandsschutz für

    Auszug aus OVG Sachsen, 06.10.2015 - 2 A 255/14
    Schließlich beruhe das Urteil auf einer Divergenz zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. September 2009 (2 C 63/98 a. a. O.), zum Beschluss vom 16. Februar 2005 (2 B 76/04, juris) sowie zum Urteil vom 26. Januar 2012 (2 C 49/10, juris), § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO.
  • BVerwG, 16.02.2005 - 2 B 76.04

    Vorliegen des Revisionszulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung der

    Auszug aus OVG Sachsen, 06.10.2015 - 2 A 255/14
    Schließlich beruhe das Urteil auf einer Divergenz zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. September 2009 (2 C 63/98 a. a. O.), zum Beschluss vom 16. Februar 2005 (2 B 76/04, juris) sowie zum Urteil vom 26. Januar 2012 (2 C 49/10, juris), § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO.
  • AG Nebra, 12.05.1999 - 2 C 63/98
    Auszug aus OVG Sachsen, 06.10.2015 - 2 A 255/14
    Schließlich beruhe das Urteil auf einer Divergenz zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. September 2009 (2 C 63/98 a. a. O.), zum Beschluss vom 16. Februar 2005 (2 B 76/04, juris) sowie zum Urteil vom 26. Januar 2012 (2 C 49/10, juris), § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO.
  • BVerfG, 26.03.2007 - 1 BvR 2228/02

    Staatliches Spielbankenmonopol in Bayern

    Auszug aus OVG Sachsen, 06.10.2015 - 2 A 255/14
    Ernstliche Zweifel in diesem Sinne sind deshalb anzunehmen, wenn der Antragsteller des Zulassungsverfahrens tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten so infrage stellt, dass der Ausgang des Berufungsverfahrens zumindest als ungewiss erscheint (vgl. BVerfG, Beschl. v. 23. Juni 2000, NVwZ 2000, 1164; Beschl. v. 26. März 2007, NVwZ-RR 2008, 1).
  • OVG Sachsen, 13.12.2016 - 2 A 519/15

    Beamtenversorgungsrecht; Vordienstzeiten; Vergleichsberechnung; Betriebsrente;

    6 Auf den Antrag des Beklagten hat der Senat mit Beschluss vom 6. Oktober 2015 - 2 A 255/14 - die Berufung zugelassen, zu deren Begründung der Beklagte vorbringt, er habe in den angefochtenen Bescheiden entgegen den Ausführungen des Verwaltungsgerichts das ihm im Rahmen der Anrechnungsvorschriften der §§ 11, 12 und 67 Abs. 2 BeamtVG zustehende Ermessen fehlerfrei ausgeübt.
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